Gerechtigkeit – ein wertvoller Anspruch, der sehr oft mit einer düsteren Realität konfrontiert wird. Ein Präsident, der während seines Wahlkampfes herabwürdigende Kampagnen gegen Angehörige der LGBTIQ*- Community betreibt. Millionen Menschen, die weltweit in Flüchtlingslagern ausharren müssen oder ein Planet, dessen Natur geplündert und zerstört wird. Wo bleibt dabei die Gerechtigkeit?  Wenn Ungerechtigkeit überall auf der Erde auf unterschiedliche Art und Weise stattfindet, dann lässt sie uns stark an unserer Menschlichkeit zweifeln.

Der 17. Juli ist Tag der internationalen Gerechtigkeit. Zurückzuführen ist er auf die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes. Sein Kompetenzbereich besteht in der Ausführung der Gerichtsbarkeit. Verfolgt werden Straftatbestände wie etwa Völkermord, schwere Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffskriege. Anzumerken ist dabei, dass längst nicht alle Staaten der Erde den Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag anerkannt haben. Staaten können nicht verurteilt werden, lediglich Individuen, insofern eine staatliche Justiz nicht handlungsfähig ist oder die Straftat nicht verfolgt wird. Zusätzlich muss das Herkunftsland des Täters dem Gerichtshof beigetreten sein oder zumindest die Grundlagen für den Gerichtshof ratifiziert haben.

Rechtstaatliche Richtlinien wie die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz oder eine unabhängige Judikative schaffen die Voraussetzungen für die Ausübung von Gerechtigkeit während eines Gerichtsprozesses.

Neben der rechtlichen Bedeutung hat Gerechtigkeit auch großen Einfluss auf das menschliche Miteinander. Weltweit befinden sich Millionen von Menschen auf der Flucht und sehen sich unmenschlichen Zuständen ausgesetzt. Die Staatengemeinschaft der Europäischen Union hat es nicht geschafft für eine humane Verteilung der Menschen zu sorgen und Frauen, Männern und Kindern eine Perspektive zu geben. Wir unterstützen die Aufrufe der Seebrücke und vieler weiterer zivilgesellschaftlicher Initiativen zur Errichtung sicherer Häfen für Geflüchtete und deren Aufnahme. Eine nachhaltige Lösung kann niemals überfüllte Flüchtlingslager an den EU-Außengrenzen bedeuten, wo Menschen trotz zahlreichen Aktivisten*innen weder Solidarität noch Gerechtigkeit erfahren können. Unsere Haltung ist deshalb eindeutig:

#refugeesarewelcome #solidarityhasnoborders